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Ziele des Oberbürgermeisterkandidaten
für Heidelberg, unterstützt von der Erwerbslosen
Initiative "ERWIN". Die
Kommunen werden vom Bund stark entlastet. Es ist nun die Frage, wie man mit den
Entlastungen umgehen wird: Wird man eventuell sie einfach - wie gewöhnlich - dazu
nutzen, weitere relativ unnötige Prestigeobjekte zu finanzieren, die Arbeit für
Wenige bringt, oder wird man weitläufig z.B. die Infrastruktur sanieren, soziales
Engagement finanziell mehr honorieren, was allen nutzen würde, und auch weitere
Jobs schaffen wird.
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Reputation
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Besonders wichtig wird es sein, eine neue Mentalität
in Heidelberg einzuführen, weg vom satten, was alles so lassen will, und
was auf Dauer den Untergang im wahrsten Sinn bedeutet (und es ist schon sehr knapp),
hin zum engagierten Investieren, Hand anlegen und anpacken. Besonders wichtig
erscheint mir hierbei der Hochwasserschutz
besonders der Altstadt.
Natürlich ist diese Aufzählung nur eine kleine Auswahl,
die nicht abgeschlossen ist, und durchaus sich in verschiedenen Punkten noch ändern
kann, aber nur im Sinne einer Verbesserung des Status Quo. Wenn Sie aber genaueres
über die vom OB-Kandidat Kloos geplanten Projekte erfahren wollen, können
Sie das hier. Hier
meine verschiedenen Standpunkte: - Der
Gastronomie unter die Arme greifen:
- Sperrzeiten
freigeben!
- Besser Anbindung des Umlandes auch am
Abend & in der Nacht!
- Mittels Metropolbahnhof
(jenen mit der neuen ICE-Strecke Stuttgart/ Frankfurt koppeln), und an der selben
Stelle verknüpft man damit einen ...
- ... Neuen
Flughafen (da der Mannheimer zu klein ist, den Mannheimer, Speyrer und Heidelberger
Flughafen zu einem zwischen Mannheim und Heidelberg an der Autobahn zusammenfassen
- aus drei mach eins! Das schafft trotz allem mehr Jobs, weil er größer
ist, besser wird und idealer liegt).
Zugegeben tut es das das Stadion auch,
aber das ist ein anderes Klientel. Heidelberg braucht aber hauptsächlich
Besucher, die wegen den kulturellen Highlights kommen. - Ausschankschluss
Werktags vorverlegen, da viele Kneipen vor 20 Uhr viel zu lehr sind, und erst
ab 22 Uhr richtig voll werden, was eine negative Entwicklung darstellt, wo man
Gegensteuern muss.
- Den
Mittelstand wil ich folgendermaßen fördern (erst mal 8 Punkte):
- Jede Straßenlampe und Ampel etc. mit Solarzellen
ergänzen.
- In Stadtvierteln mit problematischer
Nahversorgung günstige Mieten für Unternehmer anbieten, indem die Stadt
Gewerbefläche kauft und günstiger weitervermietet.
- Durch
mehr Auszahlung von Födergeldern den Ärmsten mehr Konsum ermöglichen,
damit die Wirtschaft besser anspringt.
- Diese Fördergelder
werdend eswegen mehr fließen, weil man auch seitens des landes mehr beantragen
wird, und alleine deswegend ann auch mehr (relativ gesahn) bekommen wird, somit
also Gelder frei werden, die man anderswo investieren kann.
- Neue
Industrie- und Gewerbegebiete am Rand Heidelbergs schaffen, allerdings mit klar
definiertem Grünen Gürtel.
- Die miserablen Straßen
endlich sanieren, bevor neue Projekte umgesetzt werden.
- Mehr
Solarkraftwerke bauen lassen, indem die Stadt kostenlos Dächer etc. zur Verfügung
stellt, und private Anbieter einen Pool anbieten, in dem man Anteile kaufen kann,
von dem dann die Investitionen bezahlt werden. Da der Staat verpflichtet ist,
den Strom für ca. 20 Jahre für einen relativ hohen preis abzunehmen,
bzw. den Strom in die Netze eingespeist werden dürfen, kann sich das durchaus
lohnen.
- SUN Diesel insofern fördern, indem
man die Wälder vor allem von Unterholz befreit, um dem Borken Käfer
nicht zu sehr zu unterstützen. Dies schafft Arbeitsplätze, schützt
den Bestand und sichert den Energiebedarf der Region.
- Generell
will ich will soziales Engagement stärker unterstützten:
- Obdachlosen besser helfen, was eine Pflicht der Stadt
ist.
- Mehr Sozialarbeiter in Problemschule einstellen.
- Kindergärten finaziell zielgerichtet besser ausstatten,
z.B. für bessere Hygiene.
- Metropolticket für
Arme für 19.90 € pro Monat, damit Freitheit nicht käuflich wird.
-
Naherholung mittels großem See in unmittelbarer Nähe.
- Für
was ich mich einsetzen will (und je nachdem schon seit langem tue).
- Soziales/ humanes:
Den Mindestsatz vom Existenzminimum auf 500.- Euro + K.d.U. (Kosten der Unterkunft)
erhöhen. - Ein einheitliches
und bedarfsgedecktes Gesundheitssystem.
- Einheitliche
Sozialstandarts Weltweit, wobei zuerst nun mal vor der eigenen Haustür angefangen
werden muss.
- Den uneingeschränkten
Zugang zu Weiterbildungs-, Erziehungs- und Kultureinrichtungen. Daran arbeite
ich übrigens schon länger, wobei ich den Weg über die Gerichte
zur Zeit nehme. Das Gericht meinte jedoch, dass Arme
dieses Menschenrecht nicht im vollen Umfang ausnutzen dürfen (Nachtrag vom
19.10.2007)
- Kriege verhindern
anstatt danach rumzujammern.
(Diese für mich
teils nicht neuen Aspekte wurden auf dem Treff der Erwerbslosen vom 23.05.226
neu dazugenommen, nun aber veröffentlicht). - Vereinen
und Einrichtungen, die sich das Helfen verschrieben haben, genauer auf die Finger
schauen, dann aber auch besser fördern, wenn die Qualität stimmt.
Und wenn ich schon dann dabei bin:
- Sofern Einkommen vorhanden ist, dieses je nach Bedarfsgemeinschaft
anrechnen, z.B. pro Mitglied der Bedarfsgemeinsachaft ein Freibetrag von 100.-
Euro, und vom Zuverdienst kann man dann 50% behalten.
- Bei
Weiterqualifizierungsmaßnahmen ist ein genereller Mehrbedarf von 100.- Euro
plus Fahrtgeld angesagt.
- Bei verlassen der
Hilfbedürftigkeit, z.B. indem man das Glück hat, einen Job an Land gezogen
zu haben, gibt es für jeden Monat im neuen Arbeitsleben für ein jahr
lang einen Bonus von 10.- Euro pro Bedarfsgemeisnchaftsmitglied.
- Wirtschaft/
Infrastruktur:
- Eppelheim und
Leimen eingemeinden (nun offiziell!)
- Straßenausbau wo es Sinn macht,
und nicht da, wo die Politiker grade Geld verfeuern wollen!
Und
wenn ich schon dann dabei bin: - Gewerbesteuer
abschaffen, statt dessen 'Berechtigungsscheine' einführen, die Hand in hand
mit der Steuerprüfung gehen (...).
- Umsatzsteuer
mehr in den Mittelpunkt stellen (besteuern), allerdings mit Freibeträgen
durch Mitarbeitern erhöht werden, damit indirekt eine Maschinensteuer erspart
wird!
- Steuervereinfachung!
- Unternehmerisches
Handeln muss sich lohnen, und nicht mit Bürokratie abgemurkst werden.
- Auch
müssen Standortvorteile so gut werden, damit sich Arbeit geben lohnt. Wenn
das nicht der Fall ist, ist Jammern zwecklos.
nach
oben Im Zuge der Archivierung am
19.10.2007, Update 2011-02-18 . |
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